Verfassungswandel durch Selbstorganisation: Triloge im europäischen Gesetzgebungsverfahren

Abstract Verfahren der demokratischen Gesetzgebung folgen nicht allein dem Verfassungsrecht. Sie sind vielmehr auch dadurch gepragt, dass die Akteure Teile der politischen Willensbildung selbst organisieren. Die Eigendynamiken des politischen Prozesses, den die Verfassung entlang des Demokratieprinzips strukturiert, dynamisieren dabei auch diese selbst. Dies ist Gegenstand des Beitrags. Er entwickelt einen analytischen Apparat, um die Veranderung der Funktion verfassungsrechtlicher Verfahren durch die Selbstorganisation der Akteure als Verfassungswandel zu erfassen. Auserdem rekonstruiert er einen solchen Vorgang des Verfassungswandels anhand des Phanomens der Triloge. Triloge sind eine selbstorganisierte Arbeitsweise des Europaischen Parlamentes, des Rates und der Kommission im europaischen Gesetzgebungsverfahren, mit der legislative Politik im unmittelbaren, vertraulichen Austausch von Delegierten der drei Organe ausgehandelt wird. Der Beitrag legt dar, wie die Akteure den Gesetzgebungsprozess durch sei...