Konkurrieren statt privatisieren: Strategien zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kommunaler Dienste

Haufig werden in Staat und Kommune Privatisierungsentscheidungen vorschnell getroffen, ohne den offentlichen Einrichtungen die Gelegenheit zu geben, die eigene Leistungsfahigkeit zu verbessern. Privatisierungen fuhren zudem keineswegs automatisch zu mehr Leistung und hoherer Wirtschaftlichkeit. Im vorliegenden Buch wird daher genauer untersucht, was geschehen muss, um offentliche Einrichtungen leistungsfahig zu machen und um ihnen dadurch die Chance zu geben, sich in Markt und Wettbewerb zu behaupten. Das Buch beschaftigt sich vor allem mit Dienstleistungseinrichtungen der deutschen Kommunen, schwerpunktmasig in den Bereichen IT-Dienste, stadtisches Grun, Druckereiwesen und Gebaudereinigung.Folgende Ergebnisse der Studie werden im Buch ausfuhrlich erortert:· Der deutsche Rechtsrahmen und einige EU-Vorgaben behindern Wettbewerbsaktivitaten der Kommunen. Dies gilt insbesondere fur das Vergaberecht sowie fur einige Regelungen der Kommunalverfassungen. Haufig bleibt den Kommunen als unbefriedigende Losung lediglich die rechtliche Verselbstandigung derjenigen Dienstleistungsbetriebe, die in den Wettbewerb gestellt werden sollen.· Die deutschen Kommunen haben bisher nur selten und zogerlich umfassende Strategien zur Wettbewerbsstarkung ihrer eigenen Dienstleister unternommen. Es gibt meist keine klare Zielvorstellung beim Trager, es fehlt eine wirksame politische Steuerung der Dienstleister und man hat denselben nur selten die notigen managerialen Freiheiten eingeraumt.· Aber auch die Dienstleister selber haben bisher meist nur zogerlich auf das neue Umfeld reagiert. Was sind die strategischen Optionen kommunaler Dienstleister? Insbesondere sind das die Verbesserung von Produkten und Leistungen, wirksame betriebliche Steuerung der Prozesse, die Optimierung von Kostenstrukturen sowie Strategien der Geschaftsfelderweiterung.· Wirkungen der ersten positiven Schritte in den Wettbewerb: Die Fallbeispiele zeigen, dass es beachtliche Produktivitatsgewinne und gewisse Kosteneinsparungen gibt, dass das Qualitatsbewusstsein der Dienstleister steigt und dass die Beschaftigungseffekte 'durchwachsen' sind (einerseits Arbeitsverdichtung und Arbeitsplatzabbau, andererseits Sicherung vorhandener Arbeitsplatze sowie hohere Arbeitszufriedenheit).Insgesamt zeigt sich, dass sich Kommunen trotz rechtlicher Restriktionen auch heute bereits dem Wettbewerb stellen und sich fur ihn fit machen konnen. Entscheidend dabei ist das Design der Strategien und der Strukturen sowie ein klarer politischer Wille des kommunalen Tragers. Auslandische Erfahrungen belegen zudem, dass sich kommunale Dienstleister im Wettbewerb mit Privaten durchaus erfolgreich behaupten konnen.